EU-Parlamentsausschuss für Aufhebung von Bystrons Immunität https://www.diebayern.de/politik/eu-parlamentsausschuss-fuer-aufhebung-von-bystrons-immunitaet-3012285?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #EU #AfD #Deutschland #Bundestag #Bayern #Kriminalität #Partei #Berlin
Wenn du in Hamburg bei den #Grünen* oder der #SPD bist, bitte sprich dich in deiner #Partei & #Fraktion dagegen und für #HamburgWerbefrei aus.
Momentan sieht es so aus, als ob Rot-Grün wieder allem zustimmen wollte und weiter nach der Pfeife der Werbekonzerne tanzen würde.
Hilf uns, diesen #Irrsinn zu stoppen ...
Erinnert sich noch jemand an den #Merz'schen #unvereinbarkeitsbeschluß?
Weil, wenn der #Spahn fordert, die #AfD wie jede andere #Partei zu behandeln, dann verstößt er zwar vielleicht nicht gegen den wortlaut aber doch gegen den #sinn des unvereinbarkeitsbeschlusses und muss vielleicht nicht gleich aus der partei aber doch wohl aus allen parteiämtern entfetnt werden.
https://www.europesays.com/2007944/ Melnyks Forderung an Merz: 150 Taurus zügig liefern – Nachrichten aus Deutschland #bundesregierung #deutschland #germany #koalition #Konflikte #Krieg #Meldung #Nachrichten #partei #Politik #russland #Ukraine #Waffen
Wer tatsächlich #CDU oder #SPD gewählt hat, um die sogenannte #AfD zu verhindern, muss sich inzwischen ganz schön doof vorkommen, oder?
Von der #Brandmauer ist die eh verlogene CDU inzwischen zur #Normalisierung der #Rechtsextremen #Partei übergegangen (s. #Spahn) - und die SPD steht lächelnd daneben.
Da wird nix verhindert, damit sind die Weichen für die nächste #Wahl eigentlich schon gestellt. Oder!?
@tagesschau Denn die AfD "ist eine rechtsextreme Partei, sie will die Demokratie abschaffen", betonte Kretschmer.
Und gleichzeitig davon reden, sie wie eine ganz normale #partei zu behandeln.
#niemehrcdu #cdu #spahn #Kretschmer
Die derzeitige #afd darf nicht als normale #Partei behandelt werden. Nur mit demokratischen, freiheitlichen und europäischen Grundwerten, ohne #Rechtsextremismus, #Hass und #Diskriminierung kann eine Partei überhaupt in #Deutschland als "normale" Partei angesehen werden.
#politik #news
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/debatte-afd-bundestag-ausschuesse-union-spd-100.html
https://www.europesays.com/de/30749/ Weniger Steuern, mehr Mindestlohn? Für Merz «nicht fix» – Nachrichten aus Deutschland #AktuelleNachrichten #AktuelleNachrichtenAusDeutschland #AktuelleNews #AktuelleNewsAusDeutschland #Arbeitsmarkt #Bundesregierung #CDU #CSU #DE #Deutschland #Germany #Headlines #Koalition #Nachrichten #NachrichtenAusDeutschland #News #NewsAusDeutschland #Partei #Politik #Schlagzeilen #SPD #Steuern #Wochenendzusammenfassung
Mich würde interessieren, wie der Prozess zur Auswahl des #OB #Kandidaten der #CDU #Kiel aussieht.
Meine Vermutung: Es gibt keinen.
Jemand, der sagt "Ich will!" kennt jemanden, möglichst auf höherer #Parteiebene, und dann wird das per #VitaminB eingesteuert.
Statt vorher ein #Soll-Profil mit #Mindestanforderungen festzulegen, überlegt man dann, was an diesem Kandidaten positiv hervorzuheben ist: Er hat schon mal die #KielerWoche miteröffnet und war oft im #TV zu sehen.
Dann: #KN anrufen!
In der #Union gab es immer verschiedene Flügel & derzeit versuchen #Rechte, die christlichen Demokratinnen & Demokraten stumm zu schalten & aus der #Partei zu drängen. Und manche #Linke klatschen dazu sogar noch, weil sie nicht kapieren (wollen), dass jede #Demokratie Konservative UND Progressive mit Anstand braucht. Ich bin seit 32 Jahren #CDU - Mitglied & lasse mich weder von den Einen noch von den Anderen abdrängen. 
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Linke warnt vor geplanten Kürzungen bei Verbraucherschutz https://www.diesachsen.de/wirtschaft/linke-warnt-vor-geplanten-kuerzungen-bei-verbraucherschutz-3009341?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Haushalt #DieLinke #Sachsen #Finanzen #Verbraucher #Partei #Dresden
Eigentlich nicht nur ein #Spaß-Antrag: Die #PARTEI beantragt in Leipzig „Ausreisestopp für #Nicht-Deutsche“
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/04/eigentlich-nicht-nur-ein-spass-antrag-partei-leipzig-ausreisestopp-nicht-deutsche-622020
#Leipzig #Stadtrat #Antrag #Ausreisestopp
Die haben doch nicht mehr alle Latten am Zaun 
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@wdr
Man setzt sich nicht inhaltlich mit #Nazis auseinander
Die wehrhafte #Demokratie wird nicht verteidigt, indem man sich mit einer #Partei, die offen von Deportationen spricht, inhaltlich auseinandersetzt & oder ihr eine #Bühne gibt ️
Denn deren Ideologie ist keine legitime politische Meinung! WDR-Taktik normalisiert/legitimiert diese demokratiegefährdende Partei obendrein. Und das macht sie an der aktuellen Entwicklung ebenso schuldig!
Weil hofft auf neuen Regierungsstil unter Schwarz-Rot https://www.dieniedersachsen.de/politik/weil-hofft-auf-neuen-regierungsstil-unter-schwarz-rot-3008351?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #Niedersachsen #Koalition #Deutschland #Bundesregierung #Hannover
Herrmann: Werden Flüchtlingszahlen weiter reduzieren https://www.diebayern.de/politik/herrmann-werden-fluechtlingszahlen-weiter-reduzieren-3008294?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #Deutschland #Koalition #Bayern #Bundesregierung #Migration #München
Söder: Gespräche zu Zurückweisungen laufen schon https://www.diebayern.de/politik/soeder-gespraeche-zu-zurueckweisungen-laufen-schon-3008199?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #Deutschland #Koalition #Bayern #Bundesregierung #Migration #Berlin
https://www.europesays.com/de/14724/ Wirtschaftsturbulenzen setzen Union und SPD unter Druck – Nachrichten aus Deutschland #AktuelleNachrichten #AktuelleNachrichtenAusDeutschland #AktuelleNews #AktuelleNewsAusDeutschland #CDU #CSU #DE #Deutschland #Germany #Headlines #Koalition #Nachrichten #NachrichtenAusDeutschland #News #NewsAusDeutschland #Partei #Politik #Schlagzeilen #SPD #Zusammenfassung
die Deutschen Nazis waren nie verschwunden sie waren nur feige und haben sich nicht getraut. Aber jetzt wo es wieder eine Partei für sie gibt kriechen die rechten Kleinbürger aus ihren Löchern.
Und lassen ihren Hass auf alles und alle die nicht so denken und aussehen wie sie selbst freien lauf.
https://www.europesays.com/de/9461/ Düsseldorf | FDP-Landeschef Höne will Bundesvize werden #DE #Deutschland #Düsseldorf #FDP #Germany #Leute #NordrheinWestfalen #Partei
