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#kleiko

5 posts5 participants0 posts today
Continued thread
Public *
BerlinFokus

Ganz vorne bei #rechtsextremen Experimenten immer mit dabei - die #SPD.

Inzwischen ham'se sogar im #Koalitionsvertrag mit den anderen beiden extrem rechten #Parteien ausgehandelt, #Menschen aufgrund nur völlig vager Formulierungen / Definitionen die #Staatsbürgerschaft zu entziehen.

"verbale #Terrorunterstützung" .. das kann einfach halt ALLES sein.

Z.B. auch nur jemand der den hashtag "#IsElonDeadYet" teilt. 💁

#KleiKo - #AntiDemokraten unter sich.

dw.com/de/koalitionsverhandlun

.

Eine Hand hält einen deutschen Pass, dahinter der Bundestag und eine deutsche Flagge
Deutsche Welle · Koalitionsverhandlungen: Ausbürgerung wegen Antisemitismus?By Sarah Judith Hofmann
Public
why-not @Heike

#kleiko #afd #umfrage

Da ist die #kleiko offenbar auf dem richtigen Weg!
🤮

Was habe ich gesagt? Stimmenbeschaffung für die #afd
Mir wird schlecht, ich kann nicht weg!
"RTL/ntv Trendbarometer AfD führt mit neuem Höchstwert erstmals Umfrage an":
n-tv.de/politik/AfD-fuehrt-mit

n-tv NACHRICHTEN · RTL/ntv Trendbarometer: AfD führt mit neuem Höchstwert erstmals Umfrage anBy n-tv NACHRICHTEN
Public *
GermanZero Hamburg

"Trotzdem sind die Pläne der künftigen Regierung zum #Straßenneubau rückständig. Seit Jahren weisen Fachleute auf die verfallende #Infrastruktur des vorhandenen Netzes hin, auf die Dringlichkeit der Sanierung. Statt das konsequent aufzuarbeiten, halten #Union und #SPD an einem #Bundesverkehrswegeplan fest, der bis auf wenige Ausnahmen unsinnige Neubauprojekte enthält.

Die Folgen werden die #Versiegelung weiterer Flächen, ein gewaltiger #CO2Ausstoß allein durch den verbauten Beton und noch mehr #Verkehrsdruck sein. Solange der Bundesverkehrswegeplan nicht radikal revidiert wird, sind Behauptungen, die Reparatur des Straßennetzes stehe im Vordergrund, trotz des 500-Milliarden-Sondervermögens für die Infrastruktur Illusion."

Verkehrswissenschaftler Helmut Holzapfel via @klimareporter

@verkehrswende

klimareporter.de/verkehr/ein-f

Klimareporter° · Ein fataler Vorrang fürs AutoBy Joachim Wille
#BVWP#BVWPNoFunFacts#Verkehrswende
Public
BerlinFokus

#Palantir / #Gotham / #PeterThiel wird uns leider als Thema unter der #KleiKo [ #CDU #CSU #SPD ] erstmal erhalten bleiben bis möglicherweise alles irgendwann besser wird.

Aber zumindest ist im Artikel ganz gut beschrieben warum die #Konserven so auf das System abfliegen (obwohl es 1 Alptraum für unsere #Souveränität ist) - das ist (potentiell) eine #Rassendatenbank. Sozusagen der moderne #Ariernachweis. Da kriegen die feuchte Augen & vergessen alle anderen Probleme.

netzpolitik.org/2025/us-analys

🕵

netzpolitik.org · US-Analysesoftware: Palantir macht Polizei und Militär politischEinmal mehr wird über die Einführung von Palantir-Software für die deutsche Polizei diskutiert. In den USA wird die Technik zur Deportation missliebiger Personen genutzt. Auch die Nato schließt einen Vertrag mit dem umstrittenen Unternehmen.
Public *
BerlinFokus

Ick säch ja auch immer, dass wir die (zur Zeit) verrückten Amis [ #USA ] beim #LNG komplett am Sack haben, @EUCommission .

Die betteln & drohen ja schon die ganze Zeit, dass dringend *jemand* denen das abkauft. Und wenn sich keine*r findet, siehts düster für sie aus.

Gut, wir können nicht zurück zu #Putin. Aber wir können ganz auf #Gas verzichten. (Diese dämliche #KleiKo [ #CDU #CSU #SPD ] in #Deutschland 🙈.)

Anyway, #China machts richtig & SO wird 1 Schuh draus.

merkur.de/wirtschaft/rueckschl

🛢❌️

www.merkur.deRückschlag für Trump im Handelskrieg: China importiert kein LNG mehr aus den USA – und geht zu PutinUS-Präsident Donald Trump fordert von allen Handelspartnern, dass sie mehr Gas aus den USA kaufen. Daten zeigen nun: Was China angeht, passiert aktuell das Gegenteil.
Public
why-not @Heike

#datenschutz #kleiko #koalitionsvertrag

"Datennutzung statt Datenschutz?!
Kommentar von Thilo Weichert (Digitralcourage) zu den bekanntgewordenen Planungen von Union und SPD zum Umbau des Datenschutzes. Er hält sie für einen Schritt in die falsche Richtung."
Unter Punkt 1:
digitalcourage.de/newsletter/2

digitalcourage.deZombies im Koalitionsvertrag | DigitalcourageThemen u. a.: Koalitionsvertrag bringt Zombies zurück, Überwachungswerbung, Technik-Tipps
Public
Piratenpartei Leipziger Umland

Dies Video ist ein bewegendes Dokument.
📹
Einer der bekanntesten Stimmen für die #Legalisierung in Deutschland, #Jugendrichter #Andreas Müller, zieht Fazit nach einem Jahr.
🥦
Und da schließt sich die Frage an: Wer kommt dem Aufruf, aktiv zu werden, nach? Ist am #04.20 in #Leipzig was geplant?
Was ist aus der Wanderung zwischen den Parteizentralen geworden?
⚫🔴
#Entkriminalisierung #Cannabis #WeedMob #KleiKo #CDU #SPD
#fourtwenty

youtube.com/watch?v=Zdj-pZWW_C

YouTubeRichter Müller: Ein Jahr Legalisierung, Cannabis-Pause, Erkrankung, Hanfverband & KoalitionsvertragBy HOTBOX
Public
Daniela Pagenstecher 🇺🇦 🚴‍♂️ 📚

Wir halten fest: eine #Regierung, die noch gar nicht im Amt ist, relativiert eine Vereinbarung, die eine Woche alt ist, während Expert*innen die #Finanzierung des gesamten Haushalts bereits zusammenbrechen sehen...
spiegel.de/politik/friedrich-m
Aber die Erhöhung der #Pendlerpauschale steht unerschütterlich, denn wir sind in #Deutschland!
#Merz #Koalitionsvereinbarung #Klingbeil #Kleiko

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